Koalition oder Opposition?

Das lateinische Fremdwort Koalition bedeutet soviel wie Bündnis oder Zusammenschluss und geht zurück auf das Verb „zusammenwachsen, sich verbinden, verschmelzen“ (lat. coalescere). Opposition hingegen bedeutet „Gegensatz, Widerspruch, Widerstand“. Wer in Opposition ist, nimmt gegensätzliche Positionen ein, hinterfragt kritisch und äußert Widerspruch. Er „opponiert“ (von lat. opponere) bei Themen, die er anders sieht als die Regierung.

Verkehrte Welt: ProLAA und FPÖ hatten sich bei den Verhandlungen um ein Bündnis, also eine Koalition aller Parteien bemüht und waren bei der Bürgermeisterin abgeblitzt. Daher sind proLAA und FPÖ nun in Opposition. Die SPÖ, egal ob alt oder neu, lehnte ein Arbeitsbündnis aller Parteien ab und behauptet, in Opposition zu sein. In Wahrheit sprechen sowohl SPÖ als auch ÖVP selber von einem „Arbeitsbündnis“, was eben gleichbedeutend ist mit einer Koalition. Die Anzeichen für eine Koalition werden für die BürgerInnen ohnehin täglich deutlicher sichtbar:

• Als drittstärkste Partei hat die SPÖ mehr Gestaltungsspielraum in der Stadtregierung bekommen als proLAA als zweitstärkste Partei: Die SPÖ hat neben den 2 Stadträten den Obmann im Kontrollorgan des Gemeinderates (= Prüfungsausschuss). Außerdem ist niemand von proLAA, aber SPÖ-StR Nikodym gemeinsam mit Bgm. Ribisch und Vizebgm. Eigner im Thermenausschuss vertreten – eine wichtige Funktion, wo doch eine große Thermenerweiterung in Laa bevorsteht.

• In der „interfraktionellen Besprechung“ aller Parteien mit der Bürgermeisterin am 23. März wurden Themen für den Gemeinderat vorbesprochen. Kassenleiter Norbert Ribisch legte den Rechnungsabschluss 2014 vor – Fragen dazu kamen nur von proLAA. Entweder kannte die SPÖ alt/neu schon alle Antworten oder sie nahm in grenzenlosem Vertrauen gar keine Einsicht in das wichtige Dokument (= Abschluss des Finanzjahres 2014). Außerdem fragte die Bürgermeisterin nur proLAA nach dem geplanten Abstimmungsverhalten im Gemeinderat. Der Zustimmung von SPÖ alt und neu kann sich die Bürgermeisterin offensichtlich sicher sein.

• Bei der Sitzung des Finanzausschusses am 25. 3., in der alle geplanten Ausgaben vorbesprochen werden, bekamen vier von fünf Mitgliedern ein fertiges Protokoll und sogar der wilde GR Neumayer, nicht mehr Mitglied, sondern nur mehr Zuhörer im Ausschuss! ProLAA-Gemeinderat Mag. Roland Schmidt musste (ebenso wie Zuhörer FPÖ-GR Steiner) alle Summen händisch mitschreiben. Begründung des ÖVP-Finanzstadtrats Roman Neigenfind: Es gebe eine „Arbeitsgemeinschaft“ zwischen ÖVP und SPÖ alt/neu!

SPÖ alt und ÖVP waren in den letzten Jahren beinahe zur SPÖVP „verschmolzen“. Eine enge politische Zusammenarbeit ist ja durchaus legitim! Ob sie Laa weitergebracht hat, steht auf einem anderen Blatt. Wenn diese enge Kooperation nun fortgesetzt wird, dann möge man die Form der Zusammenarbeit aber gleich beim richtigen Namen nennen: In Laa regiert tatsächlich eine KOALITION aus SPÖVspö! In Opposition hingegen sind proLAA und FPÖ.